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Was bedeutet Betriebsführungspflicht? (Definition)

Was bedeutet Betriebsführungspflicht?

Begriffserläuterung: Die Betriebsführungspflicht stellt eine Ausprägung der Absatzförderungspflicht dar. Mit der Betriebsführungspflicht ist der Einsatz der gesamten persönlichen Arbeitskraft des Franchisenehmers verbunden. Sie verpflichtet den Franchisenehmer für die Dauer seines Franchise-Vertrages insbesondere zur Aufrechterhaltung seines Franchise-Betriebes. 

Der erforderliche Einsatz der gesamten persönlichen Arbeitskraft ist allerdings mit Einschränkungen zu sehen. Zum einen darf dem Franchisenehmer dadurch nicht eine Nebentätigkeit untersagt oder deren Ausübung unmöglich gemacht werden. Dadurch könnte die Selbstständigkeit des Franchisenehmers erheblich beeinträchtigt werden. Zum anderen bedeutet „persönlich“ nicht, dass der Franchisenehmer keine Mitarbeiter beschäftigen darf. Es soll nur verhindert werden, dass er sich aus seinem Franchise-Betrieb zurückzieht und ausschließlich andere Personen zur Betriebsführung einsetzt. Die Beschäftigung von Mitarbeitern führt lediglich zu einer Änderung der Einsatzpflicht des Franchisenehmers, da er dann die Aufgaben eines Vorgesetzten übernimmt.

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