Zum Bereich für Franchisegeber
Zum Bereich für Franchisegeber
Glossar
für Gründungs-Interessierte
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W Z

Was sind gewerbliche Schutzrechte? (Definition)

Was sind gewerbliche Schutzrechte?

Begriffserklärung: Wesentliche Bestandteile von Franchise-Konzeptionen sind gewerbliche Schutzrechte, etwa Warenzeichen, Marken, Namen und Ausstattungen. Wenn im Vertrag auf derartige Rechte Bezug genommen wird, sollten Franchise-Nehmer sich diese Rechte vor Unterzeichung von ihrem zukünftigen Vertragspartner konkret nachweisen lassen, etwa durch Vorlage der Eintragungsurkunden von Warenzeichen beim Deutschen Patentamt.

Gemäß Einigungsvertrag gelten die vor dem 30.10.90 entstandenen oder beantragten Schutzrechte automatisch auch im jeweils anderen Teil Deutschlands. Soweit die Eintragung eines Schutzrechtes nicht eindeutig belegt wurde, ist Vorsicht geboten. Es reicht nicht aus, wenn ein Franchise-Geber solche Zeichen nur angemeldet hat und noch gar nicht sicher ist, ob er diese auch bekommt. Die Antragstellung kann vergessen, die Eintragung aufgrund von Widersprüchen verzögert oder vom Amt bereits abgelehnt worden sein.

Künftige Franchise-Nehmer sollten den Umfang der Nutzungsrechte an solchen gewerblichen Schutzrechten prüfen und darauf achten, wie diese Nutzungsrechte tatsächlich für den eigenen Standort und den eigenen Betrieb nutzen können. In einem ordentlichen Franchise-Vertrag sind diese Punkte ausführlich und abschließend geregelt.

Mehr Definitionen:

A B C
A B C
D E F
D E F
G H I
G H I
J K L
J K L
M N O
M N O
P Q R
P Q R
S T U
S T U
V W Z
W Z
Der Newsletter für Franchise-Gründer
Weitere Infos zu den Vorteilen des Newsletters und der regelmäßigen Inhalte für den Interessenten.

Ausgewählte Top-Gründungschancen

  • LOS
    LOS

    LOS

    Die LOS helfen seit Jahren Menschen, ihre Probleme im Lesen und Schreiben erfolgreich zu überwinden.
    Jetzt geht’s LOS: Eröffnen Sie Ihr eigenes Lehrinstitut für Orthographie und Sprachkompetenz. Sichern Sie sich ein riesiges Marktpotenzial!
    Benötigtes Eigenkapital: 5.000 EUR
    Schnellansicht
    Details
  • Mrs.Sporty
    Mrs.Sporty

    Mrs.Sporty

    Das maßgeschneiderte Franchise-System: Frauensport-Club mit Fokus auf persönliche Betreuung
    Der Sportclub für Frauen in Ihrer Region und das Nr. 1 Erfolgssystem für Sie als Franchise-Partner!
    Benötigtes Eigenkapital: ab 10.000 EUR
    Schnellansicht
    Details
  • Zaunteam
    Zaunteam

    Zaunteam

    Verkauf und Montage von Zäunen und Toren
    Wir sind auf Verkauf und Montage von Zäunen und Toren spezialisiert. Mit uns können Sie innerhalb kürzester Zeit ein rentables Geschäft aufbauen.
    Benötigtes Eigenkapital: ab 10.000 EUR
    Schnellansicht
    Details