Zum Bereich für Franchisegeber
Glossar
für Gründungs-Interessierte
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W Z

Was sind gewerbliche Schutzrechte? (Definition)

Was sind gewerbliche Schutzrechte?

Begriffserklärung: Wesentliche Bestandteile von Franchise-Konzeptionen sind gewerbliche Schutzrechte, etwa Warenzeichen, Marken, Namen und Ausstattungen. Wenn im Vertrag auf derartige Rechte Bezug genommen wird, sollten Franchise-Nehmer sich diese Rechte vor Unterzeichung von ihrem zukünftigen Vertragspartner konkret nachweisen lassen, etwa durch Vorlage der Eintragungsurkunden von Warenzeichen beim Deutschen Patentamt.

Gemäß Einigungsvertrag gelten die vor dem 30.10.90 entstandenen oder beantragten Schutzrechte automatisch auch im jeweils anderen Teil Deutschlands. Soweit die Eintragung eines Schutzrechtes nicht eindeutig belegt wurde, ist Vorsicht geboten. Es reicht nicht aus, wenn ein Franchise-Geber solche Zeichen nur angemeldet hat und noch gar nicht sicher ist, ob er diese auch bekommt. Die Antragstellung kann vergessen, die Eintragung aufgrund von Widersprüchen verzögert oder vom Amt bereits abgelehnt worden sein.

Künftige Franchise-Nehmer sollten den Umfang der Nutzungsrechte an solchen gewerblichen Schutzrechten prüfen und darauf achten, wie diese Nutzungsrechte tatsächlich für den eigenen Standort und den eigenen Betrieb nutzen können. In einem ordentlichen Franchise-Vertrag sind diese Punkte ausführlich und abschließend geregelt.

Mehr Definitionen:

A B C
A B C
D E F
D E F
G H I
G H I
J K L
J K L
M N O
M N O
P Q R
P Q R
S T U
S T U
V W Z
W Z
Der Newsletter für Franchise-Gründer
Weitere Infos zu den Vorteilen des Newsletters und der regelmäßigen Inhalte für den Interessenten.

Ausgewählte Top-Gründungschancen

  • lokalpioniere® City-App
    lokalpioniere® City-App

    lokalpioniere® City-App

    Vertrieb, Werbung & Marketing
    Die City-App und das Online-Stadtportal für Firmen vor Ort. Erwecke deine Stadt zum Leben!
    Benötigtes Eigenkapital: 5.000 EUR
    Details
    Schnellansicht
  • KENSINGTON Mergers & Acquisitions
    KENSINGTON Mergers & Acquisitions

    KENSINGTON Mergers & Acquisitions

    Werde Experte oder Expertin für M&A und unterstütze Unternehmen mithilfe des Franchisesystems KENSINGTON M&A beim Unternehmensverkauf.
    Benötigtes Eigenkapital: ab 10.000 EUR
    Details
    Schnellansicht
  • Kochlöffel
    Kochlöffel

    Kochlöffel

    Schnell-Restaurants
    Träumen Sie von einem eigenen Restaurant? Mit Unternehmergeist und starkem Partner können Sie im Wachstumsmarkt der Schnellgastronomie erfolgreich sein.
    Benötigtes Eigenkapital: ab 20.000 EUR
    Details
    Schnellansicht