Zum Bereich für Franchisegeber
Glossar
für Gründungs-Interessierte
A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W Z

Was sind gewerbliche Schutzrechte? (Definition)

Was sind gewerbliche Schutzrechte?

Begriffserklärung: Wesentliche Bestandteile von Franchise-Konzeptionen sind gewerbliche Schutzrechte, etwa Warenzeichen, Marken, Namen und Ausstattungen. Wenn im Vertrag auf derartige Rechte Bezug genommen wird, sollten Franchise-Nehmer sich diese Rechte vor Unterzeichung von ihrem zukünftigen Vertragspartner konkret nachweisen lassen, etwa durch Vorlage der Eintragungsurkunden von Warenzeichen beim Deutschen Patentamt.

Gemäß Einigungsvertrag gelten die vor dem 30.10.90 entstandenen oder beantragten Schutzrechte automatisch auch im jeweils anderen Teil Deutschlands. Soweit die Eintragung eines Schutzrechtes nicht eindeutig belegt wurde, ist Vorsicht geboten. Es reicht nicht aus, wenn ein Franchise-Geber solche Zeichen nur angemeldet hat und noch gar nicht sicher ist, ob er diese auch bekommt. Die Antragstellung kann vergessen, die Eintragung aufgrund von Widersprüchen verzögert oder vom Amt bereits abgelehnt worden sein.

Künftige Franchise-Nehmer sollten den Umfang der Nutzungsrechte an solchen gewerblichen Schutzrechten prüfen und darauf achten, wie diese Nutzungsrechte tatsächlich für den eigenen Standort und den eigenen Betrieb nutzen können. In einem ordentlichen Franchise-Vertrag sind diese Punkte ausführlich und abschließend geregelt.

Mehr Definitionen:

A B C
A B C
D E F
D E F
G H I
G H I
J K L
J K L
M N O
M N O
P Q R
P Q R
S T U
S T U
V W Z
W Z
Der Newsletter für Franchise-Gründer
Weitere Infos zu den Vorteilen des Newsletters und der regelmäßigen Inhalte für den Interessenten.

Ausgewählte Top-Gründungschancen

  • BOSSMANN Sanierung
    BOSSMANN Sanierung

    BOSSMANN Sanierung

    Generalunternehmung für Altbausanierung aus einer Hand
    Komplettsanierung von Haus und Wohnung aus einer Hand. Steigende Nachfrage, hohe Auftragsvolumen. Verdienen Sie am Umbau-Boom!
    Benötigtes Eigenkapital: 1.000 EUR
    Details
    Schnellansicht
  • RUFF'S BURGER
    RUFF'S BURGER

    RUFF'S BURGER

    Handgemachte Burger mit besten Zutaten, frisch vom Grill – für ein urbanes Publikum und al
    Bringe mit Ruff's Burger handgemachte Burger frisch vom Grill und mit frischen Zutaten zubereitet in deine Region. Werde jetzt FranchisepartnerIn.
    Benötigtes Eigenkapital: ab 75.000 EUR
    Details
    Schnellansicht
  • e-motion Technologies - die e-Bike Experten
    e-motion Technologies - die e-Bike Experten

    e-motion Technologies - die e-Bike Experten

    Einzelhandel im Bereich e-Bikes.
    Jetzt in den Boom-Markt starten: Werden Sie Teil der führenden unabhängigen Fachhändler-Gruppe in Deutschland für E-Bikes und Pedelecs.
    Benötigtes Eigenkapital: ab 10.000 EUR
    Details
    Schnellansicht