Was sind die Pflichten des Franchisenehmers? (Definition)

Welche Pflichten hat der Franchisenehmer?

Begriffserläuterung: Da Franchising auf dem Prinzip der Partnerschaft auf Augenhöhe beruht, haben Franchisenehmer und Franchisegeber jeweils bestimmte Rechte und Pflichten. Während sich beim Franchisegeber viele Pflichten aus der Gesetzeslage und der Rechtsprechung ergeben, sind bei Franchisenehmern bzw. Franchisepartnern die meisten Pflichten im Franchisevertrag geregelt.

Allerdings gibt es auch für Franchisenehmer vertragsimmanente Pflichten, die nicht explizit definiert werden müssen, sondern sich aus dem bestehenden Rechtsrahmen ergeben.

• Absatzförderungspflicht: Der Franchisenehmer ist gehalten, sich nachhaltig um das Wachstum seines Franchisebetriebs zu bemühen und den Absatz der systemspezifischen Waren oder Dienstleistungen zu fördern.
• Einheitliches Auftreten: Franchisenehmer müssen in der Regel die Vorgaben der Unternehmensidentität des Franchisesystem einhalten (Corporate Identity). Dazu zählen vor allem die Umsetzung eines einheitlichen Designs (Corporate Design) und die Einhaltung von Vorgaben in den Bereichen Kommunikation und Marketing.
• Qualitätswahrung und -sicherung : Franchisenehmer sind in der Regel verpflichtet, vom Franchisegeber definierte Qualitätsstandards zu wahren und Prozesse gemäß systemweiter Vorgaben auszuführen.
• Reputations- und Interessenswahrung: Franchisenehmer werden meist vertraglich dazu verpflichtet, den Ruf des Franchisesystems in keiner Weise zu beschädigen und zum positiven Image des Systems beizutragen. Selbst im Falle gerichtlicher Auseinandersetzungen dürfen Franchisenehmer oft nicht an die Öffentlichkeit gehen, weil dies als Rufschädigung interpretiert werden kann. Auch der Ethikkodex des DFV betont die Verpflichtung zur Reputationswahrung. Darüber hinaus ist der Franchisenehmer dazu verpflichtet, ganz allgemein den berechtigten Interessen seines Systemgebers zu dienen.
• Informationspflicht: Franchisenehmer müssen dem Franchisegeber in der Regel nachprüfbare wirtschaftliche Daten zukommen lassen oder die Geschäftsunterlagen einsehen lassen. Insbesondere, wenn umsatzabhängige Franchisegebühren erhoben werden. Auch der Zugang zu den Räumlichkeiten des Franchisebetriebs müssen Franchisenehmer ihren Franchisegebern oft gewähren.
• Know-how-Schutz: Franchisenehmer müssen in der Regel das Know-how, das ihnen vom Franchisegeber bereit gestellt wird, schützen und sind verpflichtet, dieses Wissen weder während noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an Dritte weiterzugeben.