Lizenzvertrag im Franchise-Glossar Vereinbarung über gewerbliche Schutz- und Nutzungsrechte

Was ist eigentlich ein Lizenzvertrag?

Im Rahmen eines Lizenzvertrages räumt der Rechtsinhaber (Lizenzgeber) einem Dritten (Lizenznehmer) unter vertraglich festgelegten Bedingungen Nutzungsrechte an gewerblichen Schutzrechten ein.

Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen eingetragene Marken, Corporate Design-Elemente, Patente, Konzessionen, Dienstleistungs-Modelle, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte und Software. Mit dem Lizenzvertrag räumt der Lizenzgeber und Rechteinhaber dem Lizenznehmer die Erlaubnis zum geschäftlichen Einsatz seines geistigen und oft auch materiellen Eigentums ein. Der Lizenznehmer zahlt für die Nutzung der Schutzrechte Lizenzgebühren, deren Höhe im Vertrag festgelegt sind.

Welche konkreten Vorteile bieten Lizenzverträge?

Lizenzverträge geben Existenzgründern die Möglichkeit, sich mit einem etablierten Geschäftsmodell, einer eingeführten Marke oder bereits erfolgreichen Produkten selbstständig zu machen. Der Vorteil liegt darin, dass die Lizenznehmer ohne das Risiko einer eigenen, noch nicht am Markt erprobten Geschäftsidee starten können. Die Verträge können das Nutzungsrecht räumlich, zeitlich (siehe Vertragslaufzeit) wie inhaltlich limitieren. Beispiele sind die Beschränkung auf ein ganz bestimmtes Produkt, eine Anzahl an Jahren oder Monaten oder ein exklusiv geschütztes Vertriebsgebiet.

Regelungsbedarf bei Abschluss eines Lizenzvertrages

Bei Abschluss eines Lizenzvertrages muss sichergestellt sein, dass der Lizenzgeber tatsächlich Inhaber des beschriebenen Lizenzgegenstandes ist, für das er ein Schutzrechtes geltend macht und er darüber frei verfügen kann.

Es muss außerdem geklärt werden, welche Befugnisse dem Lizenznehmer im Rahmen der Lizenzvereinbarung zustehen. Insbesondere ist festzulegen, ob der Lizenznehmer Unterlizenzen an Dritte vergeben darf. Die Modalitäten der Lizenzzahlungen sind zu regeln, wobei zwischen einer Pauschalgebühr in Form einer Einmalzahlung oder Ratenzahlung und einer umsatz- oder absatzabhängigen Zahlung unterschieden wird. Weitere Themen  sind Haftung und Gewährleistung, Regelungen zu Vertragslaufzeit und Vertragsende sowie etwaige Vertragsstrafen.

Was unterscheidet den Franchisevertrag vom Lizenzvertrag 

Der Franchisevertrag stellt eine weitergehende Form des Lizenzvertrages dar. Im Vergleich zu Lizenzsystemen wird in Franchisesystemen in weitaus größerem Umfang Know-how übertragen und Hilfestellung bei der Umsetzung eines Geschäftskonzeptes geleistet. 

Autor:

FranchisePORTAL-Redaktion
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