AGB im Franchise-Glossar

Das Kürzel AGB steht für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie enthalten die feststehenden, d.h. prinzipiell nicht verhandelbaren Klauseln, die zum Abschluss eines jeden Kaufvertrages gelten. Die AGBs regeln Modalitäten beispielsweise zu Zahlungsfristen, Garantie-Bestimmungen, Umtausch oder Rücknahme. Ihr Zweck ist, dass die einzelnen Kaufverträge schneller und einfacher geschlossen werden können, da die feststehenden Klauseln separat zum eigentlich Kaufvertrag ausgewiesen sind und im eigentlichen Kaufvertrag nicht extra aufgeführt werden müssen. Kurzum: Die AGBs gelten immer und praktisch automatisch. Mit dem Kauf an der Kasse oder der Vertragsunterzeichnung akzeptiert der Käufer die AGB's.

AGB im Privatkundengeschäft

Bei B-to-C-Geschäftsabschlüssen zwischen Unternehmern (z.B. Händlern) und Endkunden stehen die AGB oft als „Kleingedrucktes“ im Anhang des schriftlichen Vertrages. Sie müssen auf jeden Fall aber einsehbar sein – zum Beispiel im Ladengeschäft. Käufe in Online-Shops kommen meist erst dann zustande, wenn der Kaufinteressent den „AGB akzeptiert“-Button anklickt bzw. ein Okay-Häkchen setzt. Hiermit stimmt der Kunde auch oft der weiteren, oftmals werblichen Nutzung seiner Daten zu, was nach der neuen Datenschutzgrundverordnung allerdings strenger reglementiert ist und dem Kunden transparenter gemacht werden muss.

AGB im Geschäftskundenbereich

Im Bereich B-to-B werden häufig Individualverträge zwischen Verkäufer und Käufer abgeschlossen und in Papierform oder digital unterschrieben und ausgetauscht. Auch hier sind die AGB verpflichtender Vertragsbestandteil und entsprechend auszuhändigen. In keinem Fall dürfen Individualvertrag und Allgemeine Geschäftsbedingungen einander widersprechen. Wird dem Kunden zum Beispiel im Vertrag eine zweijährige Garantie, in den AGB jedoch nur eine einjährige Garantie eingeräumt, sind entweder der Kaufvertrag oder die AGB ungültig und rechtlich anfechtbar.

AGB im Franchising

Da jeder Franchisenehmer das Geschäftsmodell des Franchisegebers multipliziert – d.h. 1:1 umsetzt –, werden auch die AGB aller selbstständigen Unternehmer innerhalb desselben Franchisesystems weitgehend identisch gestaltet. Dabei sind allerdings unter anderem kartellrechtliche Bestimmungen zu beachten (siehe hierzu Artikel: „Preisdisziplin im Franchising“).

Tritt ein Franchisenehmer einem Franchisesystem bei, wird ein Franchise-Vertrag geschlossen. Franchise-Verträge gelten rechtlich meist allgemeinen Geschäftsbedingungen als gleichgestellt, ihre Klauseln sind einklagbar, wenn eine Vertragspartei gegen sie verstößt. Franchise-Verträge regeln unter anderem die Nutzung der gewerblichen Schutzrechte ebenso wie Vertragslaufzeiten, Franchise-Gebühren oder das nachvertragliche Wettbewerbsverbot.

 

Autor:

Jens Kügler
Jens Kügler
Easy Writer
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